Einheitspatent Einheitsgericht – Das EU-Reformpaket für Patente

Überblick über das Gesamtsystem mit seinen Wirkungen seit der Einführung am 01. Juni 2023 und seinen neuen Möglichkeiten für die Patentstrategie des Unternehmens.

Am 1. Juni 2023 ist das Einheitliche Patentsystem, gebildet aus dem Einheitspatent und dem Einheitlichen Patentgericht, in Kraft getreten. Die Europäische Patentlandschaft hat sich dadurch erheblich erweitert. Für die Beteiligten des Patentsystems entstehen neue Chancen, aber auch Risiken.

Der lange Weg zum Reformpaket: Welche Zielsetzungen wurden verfolgt, und was ist am 01. Juni 2023 Realität geworden?

• Die rechtlichen Grundlagen des Reformpakets:
  - Einheitspatent-Verordnung und Übersetzungs-Verordnung
  - Das EPGÜ – Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht
  
  
• Welche Länder nehmen teil, und welche nicht? Welche Länder könnten noch dazukommen? Verschiedene Generationen von Einheitspatenten unterschiedlicher territorialer Erstreckung
  
  
• Zuständigkeiten des Einheitsgerichts und der nationalen Gerichtsbarkeiten - Übergangsszenarien
  
  
• Das Einheitspatent: Zuständigkeiten des EPA; Antragsverfahren; Wirkungen; Sprachenregelungen und Übersetzungserfordernisse; Jahresgebühren
  
  
• Das Einheitliche Patentgericht: Aufbau; Zuständigkeiten der Zentralkammer und der Lokalkammern / Regionalkammern; Verfahrensregeln; Verfahrensabläufe; Sprachenregelungen; Kostenstrukturen.
  
  
• Patentstrategien: Auswirkungen des neuen Systems auf vor dem 01. Juni 2023 erteilte EP-Patente;
  Opt-out und Opt-in Erklärungen; Vergleich Nationales Patent - klassisches EPA-Bündelpatent – Einheitspatent.
  Das deutsche Anpassungsgesetz.
  
  
• Zusammenfassung der bisher gewonnen Erfahrungen zur Akzeptanz des Einheitspatents und zur Spruchpraxis
  des Einheitsgerichts