Kostenfestsetzung im sozialgerichtlichen Verfahren - RVG-Reform 2013 und die Besonderheiten im Land Brandenburg

Die Teilnehmer dieses Workshops sollen befähigt werden, das komplizierte sozialrechtliche Kostenrecht von der Kostenentscheidung im Widerspruchsbescheid bis zur Beurteilung der Erfolgsaussichten einer Erinnerung im gerichtlichen Kostenfestsetzungsverfahren zu beherrschen. Hinsichtlich der Kostenrechtsprechung gibt es im Land Brandenburg, insbesondere verglichen mit der des Landes Berlin, erhebliche Divergenzen, die in vielen Teilen zu deutlich unterschiedlichen Beurteilungen führen. Der Dozent ist als Vorsitzender der „Kostenkammer” des Sozialgerichts Cottbus und als Initiator der „Brandenburger Kostenrichterrunden” ein exzellenter Kenner des Kostenrechts (mit den Besonderheiten im Land Brandenburg und der von den Kostenkammern in Brandenburg abgestimmten Rechtsauffassungen). Im Seminar wird aber nicht nur das Kostenrecht in Brandenburg dargestellt, sondern Bezug auf das gesamte Kostenrecht genommen. Insbesondere die Änderungen des RVG vom 01.08.2013 werden inhaltlich vertieft dargestellt und das alte und neue Recht gegenübergestellt. Die Teilnehmer sind aufgefordert, ihre Fragen aus der Praxis vor Beginn des Seminars beim Kommunalen Bildungswerk e.V. einzureichen. Diese können dann auch in die Brandenburger Kostenrichterrunde mit eingebracht werden.