Online-Seminar: Der Patentstreit 2021

Seminar: 1.Tag: 13:00 - 17:45 Uhr | 2. Tag: 09:00 - 17:00 Uhr

Kernelemente des Patentstreits

• Instanzenzug und Trennungsprinzip
• Prozessvorbereitung und -strategie
• Bedeutung Einstweiliger Rechtsschutz
• Gebrauchsmusterabzweigung

Das Patentverletzungsverfahren vor den Instanzgerichten

• Anspruchsauslegung
• Unterlassungsanspruch und Verhältnismäßigkeit
• Gang des Verfahrens und Aussetzung
• Darlegungslasten und Beweisrecht
• Schutz vertraulicher Informationen im Prozess
• Besonderheiten Berufungsverfahren

Unternehmensinternes Case Management

Das Patentnichtigkeitsverfahren in der 1. Instanz

• Abgrenzung zum Einspruchsverfahren
• Gang des Verfahrens
• Qualifizierter Hinweis und Verspätungsrecht
• Grundsätze beschränkter Verteidigung des Patents
• Besonderheiten nach Erlöschen des Patents
• Bedeutung von Parallelentscheidungen der Beschwerdekammern des EPA

Das Nichtigkeitsberufungsverfahren vor dem BGH

• Klageerweiterung/neue Verteidigung mit geänderter Fassung des Streitpatents
• Prüfungsumfang und Zulässigkeit neuer Angriffs- und Verteidigungsmittel
• Akteneinsicht Dritter
• Mündliche Verhandlung/Entscheidung
• Anspruchsauslegung
• Nichtigkeitsgründe im Überblick

Das Patentverletzungsverfahren in der Revision

• Revisionszulassung
• Nichtzulassungsbeschwerde (NZB)
  • Aussetzung des NZB-Verfahrens
  • Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung
• Einheitliche Anspruchsauslegung und Wiedereinsetzung
• Mündliche Verhandlung/Entscheidung
• Äquivalente Patentverletzung

Programm

Seminar: 1.Tag: 13:00 - 17:45 Uhr | 2. Tag: 09:00 - 17:00 Uhr

Kernelemente des Patentstreits

• Instanzenzug und Trennungsprinzip
• Prozessvorbereitung und -strategie
• Bedeutung Einstweiliger Rechtsschutz
• Gebrauchsmusterabzweigung

Das Patentverletzungsverfahren vor den Instanzgerichten

• Anspruchsauslegung
• Unterlassungsanspruch und Verhältnismäßigkeit
• Gang des Verfahrens und Aussetzung
• Darlegungslasten und Beweisrecht
• Schutz vertraulicher Informationen im Prozess
• Besonderheiten Berufungsverfahren

Unternehmensinternes Case Management

Das Patentnichtigkeitsverfahren in der 1. Instanz

• Abgrenzung zum Einspruchsverfahren
• Gang des Verfahrens
• Qualifizierter Hinweis und Verspätungsrecht
• Grundsätze beschränkter Verteidigung des Patents
• Besonderheiten nach Erlöschen des Patents
• Bedeutung von Parallelentscheidungen der Beschwerdekammern des EPA

Das Nichtigkeitsberufungsverfahren vor dem BGH

• Klageerweiterung/neue Verteidigung mit geänderter Fassung des Streitpatents
• Prüfungsumfang und Zulässigkeit neuer Angriffs- und Verteidigungsmittel
• Akteneinsicht Dritter
• Mündliche Verhandlung/Entscheidung
• Anspruchsauslegung
• Nichtigkeitsgründe im Überblick

Das Patentverletzungsverfahren in der Revision

• Revisionszulassung
• Nichtzulassungsbeschwerde (NZB)
  • Aussetzung des NZB-Verfahrens
  • Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung
• Einheitliche Anspruchsauslegung und Wiedereinsetzung
• Mündliche Verhandlung/Entscheidung
• Äquivalente Patentverletzung

Programm

Programm

Seminar: 1.Tag: 13:00 - 17:45 Uhr | 2. Tag: 09:00 - 17:00 Uhr

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Kernelemente des Patentstreits

• Instanzenzug und Trennungsprinzip
• Prozessvorbereitung und -strategie
• Bedeutung Einstweiliger Rechtsschutz
• Gebrauchsmusterabzweigung

Das Patentverletzungsverfahren vor den Instanzgerichten

• Anspruchsauslegung
• Unterlassungsanspruch und Verhältnismäßigkeit
• Gang des Verfahrens und Aussetzung
• Darlegungslasten und Beweisrecht
• Schutz vertraulicher Informationen im Prozess
• Besonderheiten Berufungsverfahren

Unternehmensinternes Case Management

Das Patentnichtigkeitsverfahren in der 1. Instanz

• Abgrenzung zum Einspruchsverfahren
• Gang des Verfahrens
• Qualifizierter Hinweis und Verspätungsrecht
• Grundsätze beschränkter Verteidigung des Patents
• Besonderheiten nach Erlöschen des Patents
• Bedeutung von Parallelentscheidungen der Beschwerdekammern des EPA

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