Online-Lehrgang: Das Recht der Arbeitnehmererfindung

Programm

Seminar: 1. Tag: 09:30 - 16:45 Uhr | 2. Tag: 08:45 - 15:30 Uhr
Pre-Meeting: 29. November 2021 von 10:00 bis 11:00 Uhr

Grundkonzeption des ArbEG, ArbEG-Reform 2009

Der sachliche Anwendungsbereich des ArbEG

• Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge
• Sonstige schöpferische Leistungen im Arbeitsverhältnis
• Abgrenzung Diensterfindung/ freie Erfindung

Der persönliche Anwendungsbereich des ArbEG

• Abgrenzung Arbeitnehmer/freie Mitarbeiter, Doktoranden, Diplomanden,
• Erfindungen von Organmitgliedern
• Betriebsübergang, Konzernsituation

Miterfinderproblematik

• Feststellung des schöpferischen Beitrags und der Höhe des Miterfinderanteils
• Vorgehen bei Streitigkeiten
• Ausgleichsansprüche

Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme

• Form, Fristen, Inhalt
• Rechtsfolgen fehlender förmlicher Meldung Die Inanspruchnahmefiktion
• Behandlung von "Alterfindungen"

Pflicht des Arbeitgebers zur Schutzrechtsanmeldung

• Inlands-, Auslandsanmeldung,
• Einvernehmliche Nichtanmeldung
• Behandlung als Betriebsgeheimnis

Freigabepflicht des Arbeitgebers für Auslandsanmeldungen und bei Schutzrechtsaufgabe

Abkauf- und Incentivesysteme

Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch

Die Vergütung der Arbeitnehmererfindung

• Allgemeiner Vergütungsgrundsatz, Vergütungsrichtlinien
• Erfindungswert: Lizenzanalogie als Regelverfahren
• Erfindungskomplex, Abstaffelung
• Erfindungswertberechnung nach dem erfassbaren betrieblichen Nutzen als Ausnahme; Orientierung an Investitionskosten
• Vergütung bei Lizenzierung und Schutzrechtsverkauf
• Berechnung des Anteilsfaktors
• Ausgewählte Vergütungsberechnungen
• Pauschalvergütung
• Vergütung für Nutzungen im Konzern

Das Verfahren vor der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA

Programm

Seminar: 1. Tag: 09:30 - 16:45 Uhr | 2. Tag: 08:45 - 15:30 Uhr
Pre-Meeting: 29. November 2021 von 10:00 bis 11:00 Uhr

Grundkonzeption des ArbEG, ArbEG-Reform 2009

Der sachliche Anwendungsbereich des ArbEG

• Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge
• Sonstige schöpferische Leistungen im Arbeitsverhältnis
• Abgrenzung Diensterfindung/ freie Erfindung

Der persönliche Anwendungsbereich des ArbEG

• Abgrenzung Arbeitnehmer/freie Mitarbeiter, Doktoranden, Diplomanden,
• Erfindungen von Organmitgliedern
• Betriebsübergang, Konzernsituation

Miterfinderproblematik

• Feststellung des schöpferischen Beitrags und der Höhe des Miterfinderanteils
• Vorgehen bei Streitigkeiten
• Ausgleichsansprüche

Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme

• Form, Fristen, Inhalt
• Rechtsfolgen fehlender förmlicher Meldung Die Inanspruchnahmefiktion
• Behandlung von "Alterfindungen"

Pflicht des Arbeitgebers zur Schutzrechtsanmeldung

• Inlands-, Auslandsanmeldung,
• Einvernehmliche Nichtanmeldung
• Behandlung als Betriebsgeheimnis

Freigabepflicht des Arbeitgebers für Auslandsanmeldungen und bei Schutzrechtsaufgabe

Abkauf- und Incentivesysteme

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