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Update Patentnichtigkeit - Aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Patentnichtigkeit

Seminar

In München ()

Preis auf Anfrage

Beschreibung

  • Kursart

    Seminar

  • Dauer

    1 Tag

Im Mittelpunkt des Seminars steht die aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Patentnichtigkeit. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem materiellen Nichtigkeitsrecht. Das Seminar behandelt umfassend die Aspekte, die zu einer Patentnichtigkeit führen bzw. stellt klar, wann eine solche nicht gegeben ist. Vor allem wird dabei auf die schwierigen Grenzfälle eingegangen.
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Nach ausführlicher Vorstellung und Besprechung der jeweiligen Entscheidungen wird ergänzend besprochen, welche Konsequenzen sich daraus für die Praxis von der Patenterteilung bis zur Patentverletzung ergeben und ob und wenn ja in welchem Umfang sich die Entscheidungen des BGH auf andere Fallkonstellationen übertragen lassen. Zusätzlich wird auch auf die neueste Rechtsprechung zum Nichtigkeits-Verfahrensrecht eingegangen, einschließlich der praktischen Konsequenzen. Sie erhalten so einen umfassenden und aktuellen Einblick in den neuesten Stand der Rechtsprechung zur Patentnichtigkeit.

Hinweise zu diesem Kurs

Patentanwälte, Rechtsanwälte, Mitarbeiter von Patent,- sowie Rechtsabteilungen

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Themen

  • Rechtsprechung
  • BGH
  • Entscheidungen

Inhalte

- Materielle Patentnichtigkeit: Patentauslegung - Priorität - Ausschluss - Nichtigkeitsgründe - Nichtigkeits-Verfahrensrecht - Aktuelle BGH-Rechtsprechung - Konsequenzen für die Patentpraxis

Update Patentnichtigkeit - Aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Patentnichtigkeit

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