Lohnpfändung und Lohnabtretung: Praktikum zur betrieblichen Praxis

Für die Mitarbeiter in Buchhaltung und Gehaltsabrechnung hat sich in den letzten Jahren der Informationsbedarf auf dem Gebiet der Lohnpfändung wieder stark erhöht. Da der Arbeitgeber verpflichtet ist, die an den Schuldner abzuführenden Beträge ordnungsgemäß zu berechnen und hierfür sogar in Haftung genommen werden kann, ist eine genaue Kenntnis des Berechnungsvorgangs von größter Wichtigkeit.

Die Lohnpfändung als Mittel der Zwangsvollstreckung

• Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
• Die Stellung des Arbeitgebers als Drittschuldner
• Der Gang des Verfahrens
• Lohnpfändung wegen öffentlich-rechtlicher Ansprüche

Arbeitgeberpflichten bei Lohnpfändungen

• Drittschuldnererklärung nach § 840 ZPO
• Feststellung der Rangfolge bei mehreren Pfändungen
• Vorläufige Zahlungsverbote und deren Wirkung
• Zahlung an Gläubiger/Schutz des guten Glaubens des Arbeitgebers
• Hinterlegung
• Einlegung von Rechtsmitteln
• Kosten der Lohnpfändung und Kostenabwälzung

Die Ermittlung des pfändbaren bzw. unpfändbaren Arbeitseinkommens

• Begriff des Arbeitseinkommens
• „Lohnschiebung“ und „verschleiertes“ Arbeitseinkommen
• Unpfändbare Bezüge
• Bedingt pfändbare Bezüge

Berechnung der pfändbaren Bezüge

• Neues Grundsatzurteil des BAG vom 17.04.2013 zur Berechnung des pfändbaren Einkommens („Nettomethode“)
• Bestimmung der unterhaltsberechtigten Personen
• Erweiterte Pfändungsmöglichkeiten für bevorrechtigte Gläubiger
• Neue Rangfolge der bevorrechtigten Gläubiger
• Lohnvorschuss und Arbeitgeberdarlehen
• Zusammentreffen bevorrechtigter und nicht bevorrechtigter Gläubiger

Lohnabtretung

• Lohnabtretungsvertrag
• Ausschluss der Lohnabtretung
• Konkurrenz zwischen Abtretung und Pfändung

Pfändung und Abtretung im Insolvenzverfahren

Berechnungsbeispiele und Übungen der Teilnehmer