BGH Rechtsprechung: Patentrecht - Neueste Entscheidungen für die Praxis

Kurs

In Berlin und Frankfurt

Preis auf Anfrage

Beschreibung

  • Dauer

    1 Tag

  • Beginn

    nach Wahl

Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Nichtigkeitsverfahren und Verletzungsprozess
- Auslegung der Patentansprüche
- Nichtigkeitsgründe (Patentfähigkeit, unzulässige Erweiterung, ausführbare Offenbarung)
- Nichtigkeitsverfahrensrecht
- Verletzungsprozess: Aktueller "Dauerbrenner": Äquivalente Patentverletzung; daneben u. a.: Haftungsfragen, Schadensersatz, mittelbare Patentverletzung
Berichtszeitraum: Bis zum Seminartermin

Standorte und Zeitplan

Lage

Beginn

Berlin
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Französische Str. 30, 10117

Beginn

nach WahlAnmeldung möglich
Frankfurt (Bayern)
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Dreieichstraße 59,-60594 Frankfurt]

Beginn

nach WahlAnmeldung möglich

Hinweise zu diesem Kurs


- Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten
- Leiter und Mitarbeiter von Patent- und Rechtsabteilungen
- Rechtsanwälte und Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz

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2020

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Themen

  • Rechtsprechung
  • BGH
  • Entscheidungen

Inhalte

Das Seminar behandelt die aktuelle Patentrechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Patentnichtigkeit und zum Verletzungsprozess.

- Behandelt werden alle damit zusammenhängenden Fragen des materiellen Rechts und des Prozessrechts. Hinsichtlich des Patentnichtigkeitsverfahrens werden die prozesstaktisch wichtigen Schnittstellen hervorgehoben, die gleichermaßen die erste Instanz wie das Berufungsverfahren betreffen. Zu allen Bereichen werden die maßgeblichen Leitsatzentscheidungen anschaulich unter gedrängter Darstellung der zugrunde liegenden Sachverhalte erläutert. Auf die Abweichungen zur Rechtsprechung des Europäischen Patentamts wird eingegangen. Die Teilnehmer werden dabei nicht nur mit den Ergebnissen der Rechtsprechung des BGH vertraut gemacht, sondern erhalten auch aufschlussreiche Einblicke in die den Entscheidungen zugrunde liegenden Überlegungen.

- Es besteht ausreichend Gelegenheit zur Diskussion und Nachfrage.

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