EVB-IT in Theorie und Praxis - Basis

I) Allgemeines 1. BVB und EVB-IT Einkaufsbedingungen der öffentl. Hand 2. Hintergrund der EVB-IT Vertragsverhandlungen Vertreter der Auftraggeberseite und der Auftragnehmerseite Ziel der Verhandlungen Neue Verträge/aktueller Stand der EVB-IT Entwicklung (Neue Verträge Juli 2015, März 2016!) 3. Rechtsgrundlagen Vergaberecht GWB, VgV, VOL/A, VOL/B, VOF, VSVgV (Neu ab April 2016) Zweiteilung des deutschen Vergaberechts in nationales und EU-Vergaberecht, Darstellung der einschlägigen Vergabevorschriften Pflichten des Auftraggebers Wer ist öffentl. Auftraggeber nach nationalem und EG-Vergaberecht Vergabeprinzipien und Verfahrensarten Rechte des Auftragnehmers nach nationalem und EG-Vergaberecht AGB- Kontrolle durch das BGB EVB-IT-Verträge mit Teilen als AGB und Individualverträgen Generalklausel § 305 BGB Wann gelten AGB als in den Vertrag einbezogen Wesentliche BGB-Regularien Vorrang der Individualabrede im EVB-IT-Vertrag 4. Geltungs – und Anwendungsbereiche der EVB-IT 5. Vertragstypen: Verwendung der alten BVB und der neuen EVB-IT Kleiner Exkurs in den Allgemeinen und Besonderen Teil des BGB-Schuldrechts Übersicht über Leistungsstörungen und deren rechtliche Konsequenzen abhängig vom Vertragstyp Übersicht über Leistungsstörungen und deren rechtliche Konsequenzen abhängig vom Vertragstyp Anwendungsbereiche der neuen EVB-IT (Langfassung und ggf. Kurzfassungen) EVB-IT-Verträge, die BVB-Verträge ganz oder partiell ersetzen EVB-IT Überlassung Typ -A (neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern) EVB-IT Pflege S (neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern) EVB-IT Überlassung Typ -B EVB-IT Kauf neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern EVB-IT Instandhaltung neu hier insbesondere Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen und den unterschiedlichen Vertragsmustern EVB-IT Dienstleistung (Ausblick auf mögliche Veränderungen) 6. Aufbau der EVB-IT (bei den neuen Basis-EVB-IT und bei den alten EVB-IT Verträgen) EVB-IT-Vertragsformulare und Anlagen (Störungsmeldungen, Leistungsnachweis, Servicebericht, Änderungsverfahren) EVB-IT „AGB“ mit Begriffsbestimmungen VOL/B 7. Einbeziehung der EVB-IT in die Vergabeunterlagen Aufteilung der Vergabeunterlagen in Vergabebestimmungen und Vertragsbedingungen (hier die vorausgefüllten EVB-IT Verträge) Auf Wunsch der Teilnehmer: Beispiel für Vergabebedingungen, die auf die EVB-IT verweisen Auf Wunsch der Teilnehmer: Beispiel für eine Leistungsbeschreibung, die als Anlage zum EVB-IT Vertrag fungiert Auf Wunsch der Teilnehmer: Darstellung der Gewichtung und Bewertung des Angebotes des Bieters gemäß der neuen UfAB. II) Basis-EVB-IT für die Praxis (Unter besonderer Darstellung der Änderungen zu den alten Versionen) EVB-IT-Überlassungsvertrag TYP A und Typ B / EVB-IT Pflegevertrag (neu! ) Erklärung der AGB (EVB-IT Überlassung und – Pflege ) Besondere Klauseln Art und Umfang Nutzungsrechte (bei Softwareüberlassung), Exkurs ins Urheberrecht, Lizenzrecht, Darstellung der Nutzungsrechtsmatrix No-Spy Verzug Gewährleistung/Garantie Darstellung der Pflegeleistungen Servicezeiten, Reaktionszeiten, Wiederherstellungszeiten Vertragsstrafen EVB-IT-Kauf (Neu!) Erklärung der EVB-IT Kauf-AGB Besondere Klauseln Art und Umfang No-Spy Verzug Gewährleistung/Garantie Darstellung der Pflegeleistungen Servicezeiten, Reaktionszeiten, Wiederherstellungszeiten Vertragsstrafen EVB-IT Kaufvertrag und EVB-IT Überlassungsvertrages Beschreibung eines Beschaffungsfalles Ausfüllen des Überlassungs- und Kaufvertrages (Langfassung), Darstellung, wie der Vertrag optimal ausgefüllt werden sollte EVB-IT Instandhaltung (Neu!) Erklärung der EVB-IT Instandhaltungs-AGB Besondere Klauseln Art und Umfang No Spy Mitwirkungsleistungen Leistungsdauer/Kündigung Besondere Verfahrensregelungen bei Vergütung nach Aufwand Vergütung Leistungsstörungen Gewährleistungen EVB-IT Instandhaltungsvertrag Beschreibung eines Beschaffungsfalles Ausfüllen des Instandhaltungsvertrages, Darstellung, wie der Vertrag optimal ausgefüllt werden sollte EVB-IT Dienstvertrag (Ausblick auf den neuen EVB-IT Dienstvertrag) Erklärung der EVBIT Dienstleistungs-AGB Besondere Klauseln Art und Umfan Mitwirkungsleistungn Leistungsstörungn Rechte an verkörperte Dienstleistungsergebnisse Vergütung Änderung der Dienstleistung, Datenschutz und Geheimhaltung EVB-IT Dienstleistungsvertrag Beschreibung eines Beschaffungsfalles Ausfüllen des Dienstleistungsvertrages, Darstellung, wie der Vertrag optimal ausgefüllt werden sollte